Rechtsanwalt Rudolf Heuß
Leipzig

IT-Recht und Rechtsinformatik

 

Fristete das IT-Recht noch vor Jahren abseits der alteingesessenen Rechtsgebiete sein Nischen-Dasein als EDV-Recht oder Computerrecht, wurde es zuletzt gewissermaßen in den Adelsstand erhoben, als der Fachanwalt für IT-Recht zugelassen wurde. 

Wie vielen anderen Anwaltskollegen stellte sich spätestens damit auch mir die Frage: IT-Recht -  Was ist das überhaupt? Dabei stand eines von Beginn an fest: Egal wie smart das Smartphone ist, sein Erwerb folgt den altbekannten Regeln des Kaufrechts und nicht irgendwelchen neuen Regelungen eines besonderen IT-Rechts. Aber was ist dann das Typische an diesem Rechtsgebiet? 

Meine Hoffnung, eine Typisierung zu finden, war schell verflogen und der Erkenntnis gewichen, daß es sich um ein sog. Misch- oder Querschnittsgebiet des Rechts handelt. Die Fachanwaltsordnung verlangt von dem angehenden Fachanwalt für IT-Recht vertiefte Kenntnisse und praktische Erfahrungen in einer ganzen Palette von Rechtsgebieten, die sie oder er wahrscheinlich schon lange vor der Wortschöpfung "IT-Recht" intensiv bearbeitet hat.

Unter dem Begriff IT-Recht versammeln sich somit die Rechtsgebiete, die in besonderem Maße von der Informationstechnologie zu der rechtlichen Einordnung und Bewertung neuer Technologien befragt werden. Hier hat das Recht bereits viele Antworten gegeben, die Fragen reißen aber nicht ab.


Diese Fragerichtung ist es auch, die das IT-Recht von der Rechtsinformatik unterscheidet. Häufig werden das IT-Recht und die Rechtsinformatik in einem Atemzug genannt, sodaß man den Eindruck gewinnen kann, es handele sich um Synonyme oder doch sehr ähnliche Gegenstände der Betrachtung. Das wäre nach meiner Auffassung verfehlt, denn IT-Recht und Rechtsinformatik befassen sich mit unterschiedlichen Fragestellungen.

Während sich das IT-Recht dadurch beschreiben läßt, daß es die Antworten des Rechts auf die Fragen der Informationstechnologie gibt (z.B.: Was ist Software rechtlich betrachtet? Wie wird sie veräußert?), läßt sich die Rechtsinformatik dadurch beschreiben, daß hier die Fragen der Rechtspraxis an die Informationstechnologie beantwortet werden (z.B.: Welche technischen Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um auf elektronischem Weg rechtssicher zu kommunizieren?).

Hier kann man einwenden, diese Abgrenzung des IT-Rechts von der Rechtsinformatik sei doch eher akademischer Natur und ohne praktischen Nutzen. Akademisch? - ja vielleicht, aber nutzlos? - nein!

 

Solange in der aktuellen Diskussion Begriffe wie "Legal Tech" (Rechtsinformatik), "deep link" (IT-Recht - Bereich: Urheberrecht) wie Ping-Pong-Bälle hin- und herfliegen, kann diese Abgrenzung hilfreich sein, um festzustellen, auf welchem Feld gerade gespielt wird, d.h. wer gerade gefragt ist - die Technologie oder das Recht. Dieses Wissen kann helfen, der Diskussion zu folgen, kann aber auch die Diskussion selbst fördern.